Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Softwareentwicklung, Beratung, Wartung und sonstige IT-Dienstleistungen zwischen Altora Technologies UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Auftragnehmer") und ihren Auftraggebern (nachfolgend „Kunde"), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. Die Leistungen des Auftragnehmers richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, an juristische Personen des öffentlichen Rechts sowie an öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB findet nicht statt. Die Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn der Auftragnehmer ihnen nicht gesondert widerspricht.

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform.

Art, Umfang und Ausführung der jeweiligen Leistung ergeben sich aus dem individuellen Angebot bzw. dem zugrunde liegenden Leistungsschein oder Pflichtenheft. Leistungen mit einem klar definierten, erfolgsbezogenen Ergebnis (z. B. die Entwicklung einer festgelegten Individualsoftware oder eines bestimmten Moduls nach Pflichtenheft) erbringt der Auftragnehmer als Werkvertrag im Sinne der §§ 631 ff. BGB. Fortlaufende Leistungen ohne festgelegten Erfolg (z. B. Wartung, Support oder laufende Beratung nach Aufwand) erbringt der Auftragnehmer als Dienstvertrag im Sinne der §§ 611 ff. BGB. Welcher Vertragstyp im Einzelfall vorliegt, ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot; maßgeblich ist dabei der Inhalt der vereinbarten Pflichten, nicht deren Bezeichnung. Der Auftragnehmer erbringt die vereinbarten Leistungen nach dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik und ist berechtigt, sich zur Leistungserbringung Dritter (Subunternehmer) zu bedienen.

Der Kunde stellt dem Auftragnehmer die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge, Daten und Materialien rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Verzögerungen, die durch unzureichende Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen nicht zulasten des Auftragnehmers und können zu einer Anpassung vereinbarter Termine und Vergütungen führen.

Die Vergütung richtet sich nach dem im Einzelfall vereinbarten Angebot (Festpreis, Aufwand nach Stundensätzen oder wiederkehrende Vergütung, z. B. bei Wartungs- und Supportverträgen). Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe gemäß § 288 BGB zu berechnen.

Sofern individuell programmierte Software Gegenstand der Leistung ist, erhält der Kunde nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an der speziell für ihn entwickelten Software. Die Übertragung weitergehender Rechte bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung. Vom Auftragnehmer eingesetzte eigene Bibliotheken, Frameworks und Vorlagen verbleiben im Eigentum des Auftragnehmers bzw. der jeweiligen Rechteinhaber.

Bei werkvertraglichen Leistungen hat der Kunde die vertragsgemäß erbrachte Leistung unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung bzw. Fertigstellungsmeldung, abzunehmen oder etwaige wesentliche Mängel in Textform zu rügen. Erfolgt innerhalb dieser Frist weder eine Abnahme noch eine Mängelrüge, gilt die Leistung als abgenommen, sofern der Auftragnehmer den Kunden zu Beginn der Frist auf diese Rechtsfolge hingewiesen hat. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

Bei werkvertraglichen Leistungen richtet sich die Gewährleistung nach §§ 634 ff. BGB und beginnt mit der Abnahme gemäß § 7 dieser AGB; bei dienstvertraglichen Leistungen gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 611 ff. BGB. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Mängel zunächst durch Nachbesserung zu beheben. Schlägt die Nachbesserung fehl, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu.

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung des Auftragnehmers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Auftragnehmers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Ebenfalls unbeschränkt haftet der Auftragnehmer bei arglistig verschwiegenen Mängeln, im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf; in diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Einklang mit der DSGVO; Einzelheiten regelt gegebenenfalls ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag.

Die Einräumung von Nutzungsrechten gemäß § 6 dieser AGB steht unter dem Vorbehalt der vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung. Der Auftragnehmer ist berechtigt, bereitgestellten Quellcode und Zugänge bis zum vollständigen Zahlungseingang zurückzuhalten, soweit dies die berechtigten Interessen des Kunden nicht unverhältnismäßig beeinträchtigt.

Bei Projektverträgen endet das Vertragsverhältnis mit vollständiger Erbringung der vereinbarten Leistung. Bei Dauerschuldverhältnissen (z. B. Wartungs- oder Supportverträgen) gelten die im jeweiligen Vertrag vereinbarten Laufzeiten und Kündigungsfristen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.